Räuchermischungen Prozess Urteil

Am 17.12.2013 wurden nach einer länderübergreifenden Ermittlung 5 Beschuldigte aus dem Kreis Cochem-Zell verhaftet, und verbrachten seither rund eineinhalb Jahre in U-Haft. Im Mai 2015 ging dieser Prozess nun zu ende.

Die Beschuldigten hatten über mehrere Onlineshops im Internet Räuchermischungen vertrieben. Die Gruppe aus jungen Leuten hatte sich an der Deutsch-Holländischen Grenze niedergelassen und aus den Niederlanden Bestellungen von Kräutermischungen bearbeitet. Bei einigen der Legal Highs Produkte soll es sich um verbotene Substanzen gehandelt haben die dem BtMG unterfallen. Die Angeklagten wurden daher zu Freiheitsstrafen von bis zu 6 Jahren verurteilt.

Rückblick:

Ende 2013 war der alteingesessene Räuchermischung-Shop Highway24 auf dem Zenit des Erfolges angelangt. Durch das Auswandern ins Ausland hat sich der Onlineshop der illegalen Strafverfolgung in Deutschland entzogen die erst mit einem EU-Urteil Mitte 2014 gestoppt wurde.

Das Geschäft florierte und der oder die Inhaber eröffneten binnen kurzer Zeit weitere Shops wie Herbal-Expert oder Herbal-House. Hinter den Geschäften steckten junge deutsche Leute die wohl auch einige Fehler machten was die Auswahl iher Produkte anging. Das führte zu länderübergreifenden Ermittlungen die letztlich kurz vor Weihnachten 2013 zur Verhaftung von 5 Tatbeteiligten führte. Diese saßen noch bis Mai 2015 in Untersuchungshaft. Der Prozess dauerte über 30 Verhandlungstage und sollte ein Exempel statuieren. Einzig das EU-Urteil funkte da unerwartet dazwischen. Der Großteil der Anklage von mehreren hundert Einzelfällen wegen Verstoßes gegen das AmG musste fallen gelassen werden. Die mittlerweile Verurteilten haben jedoch auch Stoffe gehandelt die dem BtMG unterstellt sind.

Da die Tatbeteiligten größtenteils bereits vorbestraft und teilweise noch auf Bewährung waren, kam es am Landgericht Koblenz dennoch zu beachtlichen Haftstrafen von bis zu 6 Jahren.

Es ist der erste Fall in dem durch grenzüberschreitende Ermittlungen ein Onlineshop für Räuchermischungen überwacht, durchsucht und die Beteiligten verurteilt werden. Das gab es bisher nur bei deutschen Shops und hat gezeigt das ein Händler auch aus dem Ausland langfristig keine illegale Ware verschicken darf und kann. Anders gesagt, egal wo ein Shop ansässig ist, wenn er schon lange im Geschäft ist, deutet das er sich an geltendes Recht hält. Das ist als Käufer natürlich auch wichtig, denn wenn man in einem Onlineshop Btm. kauft, macht man sich genauso strafbar wie der Verkäufer.

Autor: HighFly