Urteil des EuGh liegt vor! Räuchermischungen sind legal!

Für User war es bisher immer so, das man zwar nicht wirklich Angst haben musste bestraft zu werden nur weil man sich eine Räuchermischung bestellt hat, aber in der Vergangenheit wurden immer wieder Räuchermischung-Shops in Deutschland durchsucht und Daten beschlagnahmt. Daraufhin wurden immer wieder auch Wohnungen von Kunden durchsucht die viele Kräutermischungen bestellt hatten.

Jetzt gibt es endlich eine Entscheidung die dieses strafrechtliche Vorgehen der Behörden unterbinden sollte. Ein Händler verstößt nun definitiv nicht gegen das Arzneimittelgesetz nur weil er Legal Highs anbietet.

Was dieser Meilenstein für die Szene nun genau bedeutet wird sich noch zeigen. Theoretisch wäre es aber sogar möglich das Ladengeschäfte wieder Räuchermischungen anbieten.

Hier die beste Quelle für das Urteil zu Kräutermischungen des EuGH: http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-07/cp140099de.pdf

Autor: HighFly